Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnet…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem geplanten Radweg zwischen Bernau und Blumberg. Weil der Grunderwerb Probleme bereitet, ist laut Redner ein gemeinsames Planfeststellungsverfahren unter Federführung des Landesbetriebs Straßenwesen erforderlich, damit das Baurecht erlangt werden kann. Die beteiligten Kommunen treiben die Planungen voran, um das Verfahren zügig abzuschließen. Sobald die planerischen Voraussetzungen vorliegen, will der Landesbetrieb das Verfahren nach § 38 Brandenburgisches Straßenbaugesetz beantragen, um die Baumaßnahme anschließend rasch umzusetzen. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der engen fachlichen Abstimmung und der Notwendigkeit, den wichtigen Radweg zeitnah zu realisieren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.