Redebeitrag
Detlef Tabbert
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnet…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem geplanten Radweg zwischen Bernau und Blumberg. Weil der Grunderwerb Probleme bereitet, ist laut Redner ein gemeinsames Planfeststellungsverfahren unter Federführung des Landesbetriebs Straßenwesen erforderlich, damit das Baurecht erlangt werden kann. Die beteiligten Kommunen treiben die Planungen voran, um das Verfahren zügig abzuschließen. Sobald die planerischen Voraussetzungen vorliegen, will der Landesbetrieb das Verfahren nach § 38 Brandenburgisches Straßenbaugesetz beantragen, um die Baumaßnahme anschließend rasch umzusetzen. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der engen fachlichen Abstimmung und der Notwendigkeit, den wichtigen Radweg zeitnah zu realisieren.
Kernaussagen
- Radweg Bernau–Blumberg
- Planfeststellungsverfahren
- Grunderwerb
- Landesbetrieb Straßenwesen
- Brandenburgisches Straßenbaugesetz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.