Redebeitrag
Martina Maxi Schmidt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Im Jahr 2022 haben die beiden Kommunen Bernau bei Berlin und Ahrensfelde eine Planungsvere…
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die 2022 zwischen Bernau bei Berlin und Ahrensfelde geschlossene Planungsvereinbarung für einen Radweg entlang der L 31. Da die Stadt Bernau derzeit die Vorplanung erstellt, die Eigentumsverhältnisse entlang der Strecke aber noch nicht abschließend geklärt sind, fragt Martina Maxi Schmidt die Landesregierung, welche konkreten Maßnahmen der Landesbetrieb Straßenwesen ergreift, um Baurecht für die Umsetzung zu erlangen. Damit wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau zu schaffen, weil ohne gesicherte Eigentumsverhältnisse keine Realisierung möglich ist und der Radweg andernfalls nicht gebaut werden kann.
Kernaussagen
- Radweg L 31
- Planungsvereinbarung
- Eigentumsverhältnisse
- Baurecht
- Landesbetrieb Straßenwesen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.