Redebeitrag

Melanie Balzer

Fraktion
spd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

600 Millionen Euro – da haben Sie sich ganz kurz im Parlament geirrt, denn das sind ja die…

Zusammenfassung

Melanie Balzer (SPD) weist den Vorwurf der AfD zurück, der Bund gebe nur 600 Millionen Euro für Asyl aus, und stellt klar, dass es sich um Bundesausgaben handelt. Den Investitionsrückstand in Brandenburg begründet die Rednerin mit starkem Wachstum und Zuzug, weshalb Investitionen in die Infrastruktur notwendig seien. Zudem verweist sie auf die Ankündigung des Ministerpräsidenten, die Stromkosten spürbar zu senken, und fasst dies als sozialdemokratische Politik zusammen, die für die Menschen eintrete, statt sich gegen sie zu stellen. Damit reagiert der Beitrag auf Zwischenrufe und verteidigt die Regierungspolitik.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.