Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Frau Balzer, das ging ja ordentlich nach hinten los. (Lachen bei der SPD) Sie werfen dem A…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die SPD-Fraktion scharf dafür, dass sie der AfD fehlende Vorschläge vorwirft, obwohl sie selbst seit der Wende in Brandenburg regiert und den Investitionsrückstand zu verantworten hat. Hohloch betont, dass genügend Mittel im Kernhaushalt vorhanden seien, da Land und Bund 1,2 Billionen Euro an Steuern einnehmen, die Menschen aber kaputte Infrastruktur und unsichere Weihnachtsmärkte erhielten. Deshalb fordert die Rede, 600 Millionen Euro für Asyl einzusparen, Remigration zu betreiben und Sozialausgaben zu senken, damit Investitionen ohne Schulden möglich sind. Kritisiert wird, dass die SPD Investitionen auf Pump betreibe und künftige Regierungen belaste.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.