Redebeitrag
Melanie Balzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Nein, sehr gerne nicht. (Andreas Galau [AfD]: Überraschung!) Landtag Brandenburg - 8. Wahl…
Zusammenfassung
Der Beitrag greift den von der AfD thematisierten Investitionsrückstau auf und räumt ein, dass dieser existiert und längst bekannt sei, weil bereits zuvor darauf eingegangen wurde. Kritisiert wird jedoch, dass die AfD zwar Probleme benennt und ablehnt, aber keinen eigenen umsetzbaren Vorschlag vorlegt, weshalb die Rednerin den sorgsamen Umgang mit dem Sondervermögen des Bundes als richtig und wichtig verteidigt, damit Verantwortung für das Land übernommen wird. Unterstützt wird diese Haltung durch ein Zitat des Finanzministers, das reines Kommentieren als untätig und nutzlos für das Land brandmarkt.
Kernaussagen
- Investitionsrückstau
- Sondervermögen des Bundes
- Finanzpolitik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.