Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Meine Damen und Herren, diese Debatte – oder was auch immer das hier gerade gewesen sein s…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Debatte über die jährliche Erhöhung der Abgeordnetendiäten von anderen Fraktionen nicht ernsthaft geführt wird. Hohloch fordert Transparenz und Rechenschaft gegenüber der Öffentlichkeit, weil die Diäten in dreieinhalb Jahren um 1800 Euro gestiegen seien, während viele Bürger Arbeitsplatzverluste und industriellen Stillstand erlebten. Kritisiert wird, dass BSW und CDU keine Haltung zeigten und die SPD jährliche Grundsatzdebatten ablehne. Der Redner verweist auf zusätzliche Wahlkreisbüro-Pauschalen und plädiert dafür, dem Gesetzentwurf zuzustimmen, damit das Parlament wieder jährlich über die Erhöhung diskutiert.
Kernaussagen
- Abgeordnetendiäten
- Transparenz
- Wahlkreisbüro-Pauschale
- Rechenschaftspflicht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.