Redebeitrag
Melanie Balzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, dass ich mich dazu noch einmal äußern darf. Hi…
Zusammenfassung
Melanie Balzer kritisiert, dass Abgeordnete vorbereitete Reden vortragen, statt der Debatte zu folgen, wodurch die parlamentarische Kontrolle des Sondervermögens fälschlich als geschwächt dargestellt werde. Die Rednerin betont, dass es sich um die erste Lesung handelt und weitere Beratungen im Haushaltsausschuss folgen, weshalb die Diskussion gerade erst beginne. Der Gesetzentwurf der Landesregierung mache über einen Wirtschaftsplan transparent, wohin jeder Euro fließe, sodass die Mittelverwendung konkret nachvollziehbar sei. Zudem wird hervorgehoben, dass die behauptete Belastung kommender Generationen unbegründet ist, weil das Geld insbesondere der jungen Generation zugutekommt.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- parlamentarische Kontrolle
- Wirtschaftsplan
- Generationengerechtigkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.