Redebeitrag

Andreas Galau
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Ich komme gleich zum Schluss, Frau Präsidentin. – … die sich ausschließlich mit der Zukunf…
Zusammenfassung
Der Beitrag des AfD-Abgeordneten Andreas Galau befasst sich mit der Zukunftssicherung der Finanzen kommunaler Haushalte, wobei auf ein ausführlicheres Konzept im Dezember-Plenum verwiesen wird. Betont wird, dass ein belastbares Konzept für kommunale Finanzstärke kein parteipolitisches Anliegen sei, sondern die Grundvoraussetzung für das Funktionieren des Landes. Deshalb entscheide sich Brandenburgs Zukunft nicht nur in Ministerien, sondern auch vor Ort in Rathäusern, Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen. Daraus folgt die Forderung, dass die kommunale Familie Sicherheit und Planbarkeit benötigt, damit die Finanzausstattung der Kommunen verlässlich gesichert wird. Zustimmung erhält der Redner aus den eigenen Reihen.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Haushaltssicherung
- Planbarkeit
- Finanzausstattung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.