Redebeitrag

Britta Kornmesser

Fraktion
spd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen jetzt…

Zusammenfassung

Britta Kornmesser begründet die Zusammenführung der Sonderabgaben für Wind- und PV-Freiflächenanlagen zu einem einheitlichen Gesetz, damit betroffene Gemeinden finanziell beteiligt werden und die Akzeptanz vor Ort steigt. Weil die bisherige Regelung zu bürokratisch und zu niedrig war, sollen Windanlagen künftig 5 000 Euro pro Megawatt erhalten, PV-Anlagen 2 000 Euro. Die Rednerin betont, dass die Mittel nicht auf den Finanzausgleich angerechnet werden und frei verwendet werden dürfen, wodurch Wertschöpfung und Vorteile direkt vor Ort bleiben. Zudem entfällt die jährliche Berichtspflicht, wodurch Bürokratie abgebaut wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.