Redebeitrag

Annemarie Wolff

Fraktion
spd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Junge Menschen bewegen sich h…

Zusammenfassung

Annemarie Wolff begründet die Änderung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages damit, dass junge Menschen digitale Räume selbstverständlich nutzen, aber unzureichend geschützt sind, weil jedes vierte Kind unter zehn Jahren bereits Hardcorepornografie gesehen hat. Deshalb fordert die Rednerin schnellere Verfahren gegen Mirror-Pages, damit gesperrte Plattformen nicht sofort unter neuer URL auftauchen. Zudem wird der Follow-the-Money-Ansatz eingeführt, indem Zahlungsanbieter Plattformen ohne wirksame Altersverifikation nicht mehr bedienen dürfen. Dadurch sollen Anbieter, die Jugendschutz ignorieren, wirtschaftlich sanktioniert und der Rechtsstaat durchgesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.