Redebeitrag

Kathrin Schneider

Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die…

Zusammenfassung

Kathrin Schneider wirbt für die Zustimmung zu den Medienstaatsverträgen, weil der Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks notwendig sind. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Sechste Medienänderungsstaatsvertrag Alterskontrollen und Maßnahmen gegen illegale Inhalte vorsieht, während der Siebte Medienänderungsstaatsvertrag den Auftrag qualitativ stärkt und quantitativ begrenzt, unter anderem durch weniger Hörfunk- und Spartenprogramme, Kooperationen und Governance-Regeln. Die Rede betont, dass eine Nichtzustimmung Stillstand bedeute, und ruft dazu auf, die Reformen umzusetzen; zudem sei Brandenburgs Ratifizierung erforderlich, damit die Staatsverträge wirksam werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.