Redebeitrag

Jan Redmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Herr Kollege Hohloch, Sie erzählen schlicht die Unwahrheit. (Lachen bei der AfD) Haben Sie…
Zusammenfassung
Dr. Jan Redmann (CDU) widerspricht im Bundestag scharf den Aussagen von Dennis Hohloch (AfD) zum Rundfunkbeitragsstaatsvertrag. Der Redner begründet die fehlende Tagesordnung damit, dass drei unionsgeführte Länder dem Vertrag nicht zustimmen. Zudem kritisiert er die Behauptung, der Reformstaatsvertrag habe keine Auswirkungen auf die Beiträge, und verweist auf die KEF, die einen geringeren Finanzierungsbedarf prognostiziere. Hinsichtlich des Jugendschutzes stellt Redmann klar, dass keine Zensur vorliege, sondern Eltern künftig selbst entscheiden könnten, welche Inhalte ihren Kindern vorenthalten bleiben. Deshalb sei der Staatsvertrag wichtig, weil die meisten Eltern diese Wahlmöglichkeit wünschten.
Kernaussagen
- Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
- Reformstaatsvertrag
- KEF
- Jugendschutz
- Elternentscheidung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.