Redebeitrag

Robert Crumbach
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Herr Berndt, ich versuche es mal anders: All die Haushaltsgrundsätze, die Sie genannt habe…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die Finanzierung eines Sondervermögens über einen Wirtschaftsplan und betont, dass die Haushaltsgrundsätze auch für solche Ausgaben gelten, weshalb eine ordnungsgemäße Verwendung sichergestellt sei. Weil der Landesrechnungshof eingebunden wurde, wird dieser die Mittelverwendung später prüfen und dazu Stellung nehmen. Kritisiert wird die Annahme, das Sondervermögen ende bereits 2029; tatsächlich reiche es bis 2042, was langfristige Planung ermögliche. Der Beitrag begründet die eigene Regierungsbilanz nach knapp einem Jahr als gut und besser, was bei der AfD auf Ablehnung stößt und damit die politische Auseinandersetzung um die Finanzstruktur verdeutlicht.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Wirtschaftsplan
- Haushaltsgrundsätze
- Landesrechnungshof
- Laufzeit bis 2042
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.