Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Herr Berndt, ich versuche es mal anders: All die Haushaltsgrundsätze, die Sie genannt habe…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Finanzierung eines Sondervermögens über einen Wirtschaftsplan und betont, dass die Haushaltsgrundsätze auch für solche Ausgaben gelten, weshalb eine ordnungsgemäße Verwendung sichergestellt sei. Weil der Landesrechnungshof eingebunden wurde, wird dieser die Mittelverwendung später prüfen und dazu Stellung nehmen. Kritisiert wird die Annahme, das Sondervermögen ende bereits 2029; tatsächlich reiche es bis 2042, was langfristige Planung ermögliche. Der Beitrag begründet die eigene Regierungsbilanz nach knapp einem Jahr als gut und besser, was bei der AfD auf Ablehnung stößt und damit die politische Auseinandersetzung um die Finanzstruktur verdeutlicht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.