Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Kollege Hohloch, wir werden diesen Änderungsantrag ablehnen, weil er au…

Zusammenfassung

Falk Peschel vom BSW erklärt, dass die Fraktion einen Änderungsantrag ablehnen werde, weil dieser die zentralen Kritikpunkte nicht aufgreife. Der Redner betont, die mehrheitliche Ablehnung der Medienänderungsstaatsverträge sei ausdrücklich keine Stimme gegen, sondern für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dadurch solle die demokratische Kultur und die Debatte im Land verbessert werden. Kritisiert wird, dass der Antrag an den wesentlichen Anliegen vorbeigehe, weshalb die Fraktion geschlossen dagegen stimme. Der Beitrag begründet die Haltung mit dem Ziel, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stärken und damit die demokratische Debatte zu fördern.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.