Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir verlassen jetzt den…

Zusammenfassung

Dennis Hohloch kritisiert den Sechsten und Siebten Medienänderungsstaatsvertrag als unzureichend, weil er die Ursachen der Unzufriedenheit mit ARD und ZDF nicht angeht. Deshalb fordert der Redner einen echten Reformstaatsvertrag, der Meinungsvielfalt sichert. Als Gründe für die Ablehnung nennt der Beitrag fehlende Pluralität, einseitige Meinungsmache, hohe Finanzmittel und Verschwendung. Kritisiert wird die Parteiendominanz in den Kontrollgremien sowie ein rot-grünes Redaktionsmilieu, das oppositionelle Positionen kaum abbilde. Dadurch, so die Argumentation, verlieren die öffentlich-rechtlichen Anstalten an Akzeptanz, weshalb eine grundlegende Reform notwendig sei, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.