Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Vielen Dank, Herr Kollege Scheetz. Damit sprechen Sie eine Diskussion an, die wir hier in…

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die Diskussion um die Vergütung von Führungskräften im öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf und verweist auf den RBB-Staatsvertrag, in dem Brandenburg bereits festgelegt hat, dass Intendantengehälter nicht höher sein dürfen als die des Ministerpräsidenten. Stohn begrüßt, dass diese Regelung nun im Reformstaatsvertrag bundesweit übernommen wird, weil dadurch einheitliche Maßstäbe entstehen. Zudem werden klare Transparenzregeln eingefordert, damit Gehälter von Führungspersonal veröffentlicht und außertarifliche Verträge reduziert werden. Dies dient der Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, indem eine Vermischung von Wirtschaftsvergütung und öffentlichen Pensionsansprüchen vermieden wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.