Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Liebe Fans d…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zu den beiden Medienänderungsstaatsverträgen, weil sie mehr Kontrolle, Transparenz und Effizienz sowie einen klaren Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bringen. Dadurch sollen regionale Berichterstattung und verlässliche Nachrichtenquellen gestärkt werden, damit junge Menschen neben Netflix und TikTok auch seriöse Angebote kennen. Der Sechste Staatsvertrag verbessert den Jugendschutz im Netz, indem Medienanbieter zu einfachen Schutzfunktionen verpflichtet werden. Der Reformstaatsvertrag sichert stabile Beiträge, verlangt Sparsamkeit und reduziert Hörfunkwellen sowie Spartenprogramme, damit der Kernauftrag im Mittelpunkt steht und Doppelstrukturen abgeschafft werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.