Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Herr Präsident! Lieber Herr Gursch, ich finde es schon kurios, was Sie hier behaupten. Gen…

Zusammenfassung

Jenny Meyer verteidigt das Moratorium zur Windenergieplanung gegen Kritik und betont, dass es nicht in laufende Verfahren eingreife, sondern den Planungsgemeinschaften die notwendige Zeit verschaffe, ihre Planungen nach den vorgeschriebenen Verfahren fortzusetzen und abzuschließen. Der Beitrag begründet dies damit, dass Genehmigungen außerhalb der Windenergiegebiete gestoppt werden sollen, während die Planungsgemeinschaften Schutzgebiete berücksichtigen. Kritisiert wird die Behauptung, das Moratorium greife ein; Meyer zeigt sich verwundert über Missverständnisse und bittet um Zustimmung zur Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.