Redebeitrag
Detlef Tabbert
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Her…
Zusammenfassung
Detlef Tabbert erläutert die Fortführung der PlusBus-Linien, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Das Land Brandenburg unterstützte die kommunalen Aufgabenträger bis Ende 2024 mit 40 Cent pro Kilometer, und auch im Doppelhaushalt 2025/26 wurden Mittel gesichert. Die Neufassung der Verwaltungsvorschrift PlusBus für 2025 und 2026 steht kurz vor der Verabschiedung. Der Redner begründet die Verzögerung der Auszahlung damit, dass die Förderung erst im übernächsten Jahr nach Leistungserbringung erfolgt, weil sie als zusätzliche finanzielle Leistung nach dem ÖPNV-Gesetz eingeordnet ist und die Verwaltungsvorschrift an das Abrechnungsverfahren gebunden bleibt. Dies sei den kommunalen Aufgabenträgern bewusst.
Kernaussagen
- PlusBus-Linien
- ÖPNV-Finanzierung
- Verwaltungsvorschrift PlusBus
- Kommunale Aufgabenträger
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.