Redebeitrag

Lars Hünich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Liebe Frau Matzies, ich will gar nicht negativ auf Sie eingehen, sondern nur eines sagen.…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert, dass das Parlament nicht vorrangig zum Gedenken an Opfer da sei, sondern um Missstände klar zu benennen. Er bemängelt, dass der Entschließungsantrag des BSW zwar gut gemeint sei, aber keine Konsequenzen für die Unterzeichner habe, weil diese dennoch Waffenlieferungen in Krisengebiete fordern könnten. Deshalb fordert er, die Kontaktschuld zu beenden, da mit der bestehenden Koalition keine Veränderungen möglich seien. Selbst grundlegende Anliegen wie Frieden ließen sich so nicht umsetzen, weshalb der Beitrag die Wirkungslosigkeit des Antrags betont und die Notwendigkeit klarer Benennungen unterstreicht.
Kernaussagen
- Entschließungsantrag
- Waffenlieferungen
- Kontaktschuld
- Koalitionspartner
- Frieden
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.