Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Werte Kolleginnen und Kollegen der AfD! Herr Kollege Filter, Ihr Redebeitrag gibt mir die…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Entschließungsantrag der AfD, den er erst nach der eigenen Rede erhielt, weshalb eine vorherige Prüfung nicht möglich war. Zwar bestehe Einigkeit bei der Glaubwürdigkeit, doch wirft der Beitrag der AfD vor, das eigene Programm übernommen zu haben, ohne eine klare friedenspolitische Haltung zu besitzen. Als Belege nennt der Redner die Forderung der Parteivorsitzenden nach einem Fünf-Prozent-Ziel der NATO sowie eine selektive Kriegsbewertung und die Parole „Germany first“. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag als parlamentarisches Manöver ab, dem man nicht folgen werde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.