Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

… ich mache das Thema nicht so groß, wie Sie es wollen –, (Zuruf des Abgeordneten Lars Hün…

Zusammenfassung

Andreas Kutsche kritisiert für das BSW einen Antrag, der Menschen bespitzelt, Hochschulen unter Generalverdacht stellt und demokratisches Engagement kriminalisiert. Dadurch würden Grundrechte gefährdet und Vertrauen zerstört, weshalb die Rednerin oder der Redner die Vorlage als Spiegelbild der Cancel-Culture ablehnt. Politische Gewalt beginne mit Worten, Herabwürdigung und Ausgrenzung, deshalb grenzt sich die Fraktion gegen Gewalt, Überwachung und pauschale Verdächtigungen von rechts wie links ab. Statt Angst und Spaltung fordert der Beitrag Offenheit, Differenzierung, Debatte sowie Prävention und Aufklärung, um Meinungsfreiheit und Grundrechte zu schützen. Der Antrag wird abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.