Redebeitrag
Melanie Balzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Nein, auf keinen Fall. (Dennis Hohloch [AfD]: Feige!) Ihr Antrag erinnert an das dunkelste…
Zusammenfassung
Die Rednerin lehnt einen Antrag entschieden ab, weil dieser die Freiheit und Autonomie der Hochschulen gefährde und in deren Selbstverwaltungsrechte eingreife. Kritisiert wird, dass der Antrag Antifaschismus und Linksextremismus gleichsetze und dadurch Denkmuster schaffe. Da die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre durch das Grundgesetz geschützt sei, dürften kontroverse Meinungen an Hochschulen frei diskutiert werden. Deshalb empfiehlt der Beitrag, bei der Einschätzung von Extremismus auf die Expertise des Verfassungsschutzes zu vertrauen, denn dieser erfasse die tatsächlichen Gefahren im Land genauer. Folglich wird der Antrag abgelehnt.
Kernaussagen
- Hochschulautonomie
- Wissenschaftsfreiheit
- Linksextremismus
- Verfassungsschutz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.