Redebeitrag

Melanie Balzer

Fraktion
spd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Nein, auf keinen Fall. (Dennis Hohloch [AfD]: Feige!) Ihr Antrag erinnert an das dunkelste…

Zusammenfassung

Die Rednerin lehnt einen Antrag entschieden ab, weil dieser die Freiheit und Autonomie der Hochschulen gefährde und in deren Selbstverwaltungsrechte eingreife. Kritisiert wird, dass der Antrag Antifaschismus und Linksextremismus gleichsetze und dadurch Denkmuster schaffe. Da die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre durch das Grundgesetz geschützt sei, dürften kontroverse Meinungen an Hochschulen frei diskutiert werden. Deshalb empfiehlt der Beitrag, bei der Einschätzung von Extremismus auf die Expertise des Verfassungsschutzes zu vertrauen, denn dieser erfasse die tatsächlichen Gefahren im Land genauer. Folglich wird der Antrag abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.