Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich gehe ganz stark davon aus, dass ich jetzt weniger als vie…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Debatte um Regionalisierungsmittel und das Mobilitätsgesetz, weil die Mittelbindung und die Erwartungen der Bürger unterschiedlich bewertet würden. Kritisiert wird, dass die kommunalen Eigenbetriebe von finanziellen Lasten befreit und ihnen eigene Entscheidungen über Antriebsformen und Sicherheitsmerkmale ermöglicht werden müssten, damit Mobilität vor Ort gewährleistet bleibt. Der Beitrag begründet, dass eine Bedarfsorientierung statt einer Angebotsorientierung nötig sei, weil der ÖPNV dort gestärkt werden solle, wo er tatsächlich gebraucht wird. Zudem wird der Regierung vorgeworfen, nur Platzhalter zu verwenden, weshalb die AfD dies korrigieren werde, sobald sie in Verantwortung sei.
Kernaussagen
- Regionalisierungsmittel
- Mobilitätsgesetz
- Bedarfsorientierung
- kommunale Eigenbetriebe
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.