Redebeitrag

Martina Maxi Schmidt

Fraktion
spd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Vielen Dank, auch für „Ladies first“. – Ich möchte es noch einmal einordnen. Ich bin der M…

Zusammenfassung

Martina Maxi Schmidt fordert zweckgebundene Finanzierungstöpfe, damit Regionalisierungsmittel verlässlich der Schiene zugutekommen und kommunale Verkehrsunternehmen unterstützt werden. Kritisiert wird, dass die Debatte durch sachfremde Themen wie Antriebstechnologien und Mobilitätswende überlagert werde, zu denen keine Anträge vorliegen. Die Rednerin begründet, dass die Richtlinie ÖPNV-Invest auf größere Investitionen ausgelegt sei, weshalb für den ÖPNV eine andere Finanzierung nötig sei. Zudem weist der Beitrag Vorwürfe zurück, Reden würden von ChatGPT verfasst, weil solche Unterstellungen die eigentliche Debatte verfehlten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.