Redebeitrag
Martina Maxi Schmidt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank, auch für „Ladies first“. – Ich möchte es noch einmal einordnen. Ich bin der M…
Zusammenfassung
Martina Maxi Schmidt fordert zweckgebundene Finanzierungstöpfe, damit Regionalisierungsmittel verlässlich der Schiene zugutekommen und kommunale Verkehrsunternehmen unterstützt werden. Kritisiert wird, dass die Debatte durch sachfremde Themen wie Antriebstechnologien und Mobilitätswende überlagert werde, zu denen keine Anträge vorliegen. Die Rednerin begründet, dass die Richtlinie ÖPNV-Invest auf größere Investitionen ausgelegt sei, weshalb für den ÖPNV eine andere Finanzierung nötig sei. Zudem weist der Beitrag Vorwürfe zurück, Reden würden von ChatGPT verfasst, weil solche Unterstellungen die eigentliche Debatte verfehlten.
Kernaussagen
- Regionalisierungsmittel
- ÖPNV-Investitionsrichtlinie
- kommunale Verkehrsunternehmen
- zweckgebundene Finanzierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.