Redebeitrag

Detlef T abbert

Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Vizepräsident Genilke! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die N…

Zusammenfassung

Detlef Tabbert begründet die Neufassung der Finanzierungsrichtlinie ÖPNV-Invest, die Anfang 2025 in Kraft trat, weil Förderobergrenzen und die Wertgrenze für baufachliche Prüfungen auf 1,5 Millionen Euro erhöht wurden, wodurch der Aufwand für alle Beteiligten deutlich sinkt. Der Beitrag verweist auf das Jahresbudget von 35 Millionen Euro und die Kofinanzierung kommunaler Vorhaben mit GVFG-Mitteln. Kritisiert wird der AfD-Antrag zur Freigabe von Regionalisierungsmitteln, da die Ausgabenreste der langfristigen Absicherung des Schienenpersonennahverkehrs dienen und 2027 aufgebraucht sein werden. Deshalb empfiehlt der Redner die Ablehnung beider Anträge.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.