Redebeitrag

Martina Maxi Schmidt

Fraktion
spd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Herr Münschke, ich biete Ihnen an, dass wir uns über Finanzierung unterhalten können, (Den…

Zusammenfassung

Martina Maxi Schmidt verteidigt die zweckgebundene Zuführung von Mitteln an den Schienenpersonennahverkehr, weil dort ausreichend Vorhaben existieren und die Finanzierung von Verkehrsleistungen dringend benötigt wird. Kritisiert wird der Vorschlag, auch kleinere Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr über die bestehende Richtlinie abzuwickeln, da diese speziell auf größere Vorhaben ausgerichtet sei. Deshalb fordert die Rednerin, ein separates Instrument für kleinere Investitionen vorzuschlagen, anstatt die Richtlinie zu überfrachten. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit getrennter Finanzierungstöpfe für Schiene und öffentlichen Personennahverkehr, damit beide Bereiche bedarfsgerecht gefördert werden können und die Mittel effizient eingesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.