Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Herr Präsident! Frau Schmidt, ich nehme Ihr Angebot sehr gern an. Dann können wir auch gle…
Zusammenfassung
Der AfD-Redner weist den Populismusvorwurf der SPD zurück und begründet dies mit der verfehlten Barrierefreiheit bis 2022, weil kleine Kommunen wegen der 50 000-Euro-Grenze keine Fördermittel beantragen konnten. Deshalb fordert der Beitrag eine bedarfsgerechte Mobilität in Brandenburg statt einer teuren angebotsorientierten Politik, die Menschen zu Hause lasse. Kritisiert wird zudem, dass die Enquetekommission sich erst spät mit dem ÖPNV befasst. Schließlich bestreitet die Rede, dass Regionalisierungsmittel ausschließlich für den SPNV bestimmt seien, weshalb eine ÖPNV-Finanzierung daraus möglich bleibe.
Kernaussagen
- Barrierefreiheit
- ÖPNV-Finanzierung
- Regionalisierungsmittel
- Mobilitätswende
- Enquetekommission
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.