Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Schmidt, vielen Dank, dass Sie mir die Möglichkeit gebe…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen parlamentarischen Antrag zu einer Bahnstrecke mit einem Investitionsvolumen von 87 Millionen Euro. Daniel Münschke kritisiert, dass der Antrag zwar die fachlichen Leistungsphasen nach HOAI anspreche, aber wesentliche rechtliche Vorgaben wie der bis 2027 gültige Landesnahverkehrsplan nicht vollständig einbinde. Deshalb fordert der Redner, dass alle nach Recht und Gesetz erforderlichen Punkte aufgenommen werden, damit der Antrag nicht lückenhaft bleibt und ein klares politisches Zeichen setzt. Andernfalls könne die AfD-Fraktion nicht zustimmen. Zudem weist der Beitrag auf das Verfahren nach einer Kurzintervention hin, wonach keine weitere Frage mehr möglich sei.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.