Redebeitrag

Martina Maxi Schmidt

Fraktion
spd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Vielen Dank für die Ausführungen. – Ich habe nicht umsonst bestimmte Dinge eingeordnet und…

Zusammenfassung

Martina Maxi Schmidt verteidigt den Zeitplan für die zweite Achse Berlin–Rostock, indem sie auf die verbindlichen Planungsphasen der HOAI verweist. Weil zunächst Ausschreibung und Vergabe der Planungsleistungen erfolgen müssen, bevor Vorplanung, Finanzierungsverträge und Realisierungsvariante beginnen, hält die Rednerin einen GVFG-Mittelantrag 2026 für unrealistisch. Ebenso kritisiert der Beitrag, dass ohne abgeschlossene Machbarkeitsstudie und Realisierungsvariante nicht bestimmt werden kann, welche Teilnetze ab 2028 ausgeschrieben werden. Deshalb fordert die SPD-Politikerin, die Ergebnisse abzuwarten, damit die Ausschreibung der Teilnetze überhaupt möglich wird und die Planung auf gesicherter Grundlage erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.