Redebeitrag
Martina Maxi Schmidt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank für die Ausführungen. – Ich habe nicht umsonst bestimmte Dinge eingeordnet und…
Zusammenfassung
Martina Maxi Schmidt verteidigt den Zeitplan für die zweite Achse Berlin–Rostock, indem sie auf die verbindlichen Planungsphasen der HOAI verweist. Weil zunächst Ausschreibung und Vergabe der Planungsleistungen erfolgen müssen, bevor Vorplanung, Finanzierungsverträge und Realisierungsvariante beginnen, hält die Rednerin einen GVFG-Mittelantrag 2026 für unrealistisch. Ebenso kritisiert der Beitrag, dass ohne abgeschlossene Machbarkeitsstudie und Realisierungsvariante nicht bestimmt werden kann, welche Teilnetze ab 2028 ausgeschrieben werden. Deshalb fordert die SPD-Politikerin, die Ergebnisse abzuwarten, damit die Ausschreibung der Teilnetze überhaupt möglich wird und die Planung auf gesicherter Grundlage erfolgt.
Kernaussagen
- HOAI-Leistungsphasen
- GVFG-Mittel
- Machbarkeitsstudie
- Teilnetzausschreibung
- Realisierungsvariante
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.