Redebeitrag

Falk Peschel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Dam en und Herren…
Zusammenfassung
Falk Peschel (BSW) betont das unumstößliche Existenzrecht Israels und verurteilt den Hamas-Terror vom 7. Oktober 2023, lehnt jedoch eine reine Beflaggungsanordnung als plakativ ab, weil sie das Leid der Palästinenser ausblende und ein fatales Signal an israelische Regierungsgegner sende. Stattdessen fordert der Beitrag die Anerkennung Palästinas im Rahmen einer Zweistaatenlösung, um der Hamas den Nährboden zu entziehen. Da ein Landtag hierfür nicht zuständig ist, schlägt der Redner als Alternative die landesweite Beteiligung an der Stolperstein-Reinigung am 9. November vor, damit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht und ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt wird.
Kernaussagen
- Existenzrecht Israels
- Beflaggungsanordnung
- Zweistaatenlösung
- Stolpersteine
- Antisemitismus
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.