Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Dam en und Herren…

Zusammenfassung

Falk Peschel (BSW) betont das unumstößliche Existenzrecht Israels und verurteilt den Hamas-Terror vom 7. Oktober 2023, lehnt jedoch eine reine Beflaggungsanordnung als plakativ ab, weil sie das Leid der Palästinenser ausblende und ein fatales Signal an israelische Regierungsgegner sende. Stattdessen fordert der Beitrag die Anerkennung Palästinas im Rahmen einer Zweistaatenlösung, um der Hamas den Nährboden zu entziehen. Da ein Landtag hierfür nicht zuständig ist, schlägt der Redner als Alternative die landesweite Beteiligung an der Stolperstein-Reinigung am 9. November vor, damit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht und ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.