Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am 7. Oktober 2023 hat der Terror der Hamas in I…
Zusammenfassung
Der Beitrag gedenkt der Opfer des Hamas-Terrors vom 7. Oktober 2023 und betont die Solidarität mit Israel sowie den Schutz jüdischen Lebens in Brandenburg. Zugleich kritisiert Scheetz den Antrag auf allgemeine Beflaggung aller Dienststellen, weil eine pauschale Anweisung die sensible Abwägung vor Ort verdränge und die Bedeutung der Zeichen schwäche. Stattdessen setzt die Rede auf die zentrale Beflaggung an der Staatskanzlei, auf Sicherheitskonzepte, Bildungsarbeit und konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus, damit sichtbare Zeichen mit täglichem Schutz und Verantwortung verbunden bleiben und ihre Wirkung entfalten können.
Kernaussagen
- Beflaggung öffentlicher Dienststellen
- Solidarität mit Israel
- Schutz jüdischen Lebens
- Antisemitismusbekämpfung
- Humanitäres Völkerrecht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.