Redebeitrag

Kristy Augustin

Fraktion
cdu
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte eigentlich, gar n…

Zusammenfassung

Kristy Augustin kritisiert, dass im Haushalt 345 Lehrerstellen gestrichen wurden, obwohl der Gesamtetat gestiegen ist. Dem Bildungsminister wird vorgeworfen, die Opposition nicht ehrlich über die fehlenden Stellen informiert zu haben, weshalb kein Änderungsantrag möglich gewesen sei. Zudem verweist die Rednerin auf einen Passus im Haushaltsgesetz, der die Wiedereinstellung ausgeschiedener Lehrkräfte erlaubt, ohne eine Deckungsquelle zu nennen. Kritisiert wird außerdem, dass die Koalition ein eigenes Konzept verlangt, obwohl sie selbst die Möglichkeit zur Nachbesetzung geschaffen hat. Deshalb fordert der Beitrag, diese Tür zu nutzen und noch im laufenden Haushaltsjahr die Mittel für die 345 Lehrerstellen freizugeben, damit die Schulen die Folgen der Kürzungen nicht länger tragen müssen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.