Redebeitrag

Andreas Kutsche
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bommert, ich verstehe meine Aufgabe hier eben…
Zusammenfassung
Andreas Kutsche vom BSW spricht sich dafür aus, Smart Stores einzuführen, weil sie an geeigneten Stellen zur Verfügung gestellt werden können. Allerdings weist der Redner auf bestehende Gefahren und den notwendigen Schutzstatus hin, weshalb eine Regelung wie in Sachsen-Anhalt geprüft werden sollte. Da sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht vernachlässigt werden darf, reicht es nicht, nur auf Smart Stores zu setzen. Der Vorwurf der Kopie wird entkräftet, da die Regierung bereits Vorbereitungen getroffen hatte. Tankstellenbesitzer könnten durch Smart Stores zusätzliche Einnahmen erzielen, was jedoch zu Konkurrenz führen könnte. Abschließend wird eine rhetorische Frage zu Automaten für Anzüge gestellt.
Kernaussagen
- Smart Stores
- Schutzstatus
- sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
- Tankstellen
- Regelung Sachsen-Anhalt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.