Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Ich komme jetzt zum Schluss. – Meine Regelungsvorschläge sollen deshalb nicht kurzfristig…
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin Britta Müller spricht sich dafür aus, das Brandenburgische Ladenöffnungsgesetz für Smart Stores anzupassen. Der Beitrag begründet dies damit, dass Regelungen langfristig tragen und neue Chancen ermöglichen sollen, statt zu verhindern. Deshalb dankt die Rednerin der Regierungskoalition für den Auftrag, den rechtlichen Rahmen weiterzuentwickeln. Dabei soll die gesellschaftliche Balance gewahrt und der verfassungsrechtliche Rahmen eingehalten werden. Kritisiert wird nicht, vielmehr wird das neue Miteinander positiv hervorgehoben. Die Rede fordert eine zukunftsorientierte Anpassung, damit Smart Stores sinnvoll genutzt werden können, ohne bestehende Schutzinteressen zu gefährden.
Kernaussagen
- Smart Stores
- Ladenöffnungsgesetz
- Regulierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.