Redebeitrag
Danny Eichelbaum
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir ein…
Zusammenfassung
Danny Eichelbaum (CDU) begründet in der Aktuellen Stunde, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beitreten sollte, weil keine Atommacht ihn unterzeichnet und er daher wirkungslos bleibt. Der Beitrag verweist auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag, der Deutschland den Besitz von Atomwaffen untersagt, und betont zugleich, dass angesichts wachsender Bedrohungen die nukleare Abschreckung der NATO unverzichtbar bleibt, damit Frieden gesichert wird. Kritisiert werden Schnellschüsse und nationale Alleingänge, denn Abrüstung sei hoch komplex. Gefordert werden stattdessen neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle, offene Dialogkanäle sowie Anerkennung der kommunalen Friedensarbeit, indem Kommunen Zeichen für Verständigung setzen.
Kernaussagen
- Atomwaffenverbotsvertrag
- Nukleare Abschreckung
- Zwei-plus-Vier-Vertrag
- Rüstungskontrolle
- Kommunale Friedensarbeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.