Redebeitrag

Danny Eichelbaum

Fraktion
cdu
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir ein…

Zusammenfassung

Danny Eichelbaum (CDU) begründet in der Aktuellen Stunde, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beitreten sollte, weil keine Atommacht ihn unterzeichnet und er daher wirkungslos bleibt. Der Beitrag verweist auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag, der Deutschland den Besitz von Atomwaffen untersagt, und betont zugleich, dass angesichts wachsender Bedrohungen die nukleare Abschreckung der NATO unverzichtbar bleibt, damit Frieden gesichert wird. Kritisiert werden Schnellschüsse und nationale Alleingänge, denn Abrüstung sei hoch komplex. Gefordert werden stattdessen neue Verhandlungen über Rüstungskontrolle, offene Dialogkanäle sowie Anerkennung der kommunalen Friedensarbeit, indem Kommunen Zeichen für Verständigung setzen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.