Redebeitrag
Melanie Balzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
* Vielen Dank, Herr Galau, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wir reden ja hier über das…
Zusammenfassung
In ihrer Zwischenfrage an den Abgeordneten Galau greift die Rednerin das Sondervermögen auf und stellt klar, dass das Brandenburg-Paket kein solches war, weshalb sie einen Fehler des Abgeordneten Günther benennt. Da die AfD-Fraktion gegen das Sondervermögen ist, leitet sie ab, dass auch der Befragte diese Haltung teilt. Folglich fragt sie, ob dieser zustimme, dass die drei Milliarden Euro nicht an die Kommunen in Brandenburg fließen. Damit wird die ablehnende Haltung gegenüber der Finanzierung von Kommunen kritisch hinterfragt, weil die Rednerin die Konsequenz der Mittelverweigerung sichtbar macht.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Brandenburg-Paket
- Kommunalfinanzierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.