Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

* Denn das zeigt, wie sehr Sie sich mit der Materie beschäftigen. Herr Galau, ist Ihnen be…

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz fragt den Abgeordneten Galau, ob ihm bekannt sei, dass die gesetzliche Grundlage, die Gegenstand einer Entscheidung der Landesregierung sein wird, voraussichtlich am 17. Oktober im Bundesrat geschaffen werde. Damit wird die Dringlichkeit und der Zeitplan des Vorhabens betont. Die Frage soll offenlegen, ob der Angesprochene über den aktuellen Stand der Gesetzgebung informiert ist. Kritisiert wird mangelnde Sachkenntnis, weil die Antwort Aufschluss über die Beschäftigung mit der Materie geben soll. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, sich mit dem Verfahren vertraut zu machen, damit die Entscheidung der Landesregierung auf einer fundierten Grundlage erfolgen kann. Indem der Redner auf den bevorstehenden Termin verweist, wird der Druck erhöht, sich rechtzeitig mit der Gesetzeslage auseinanderzusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.