Redebeitrag

Andreas Galau

Fraktion
afd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Herr Dorst, in einem muss ich Ihnen Recht geben: Die Debatte war erwartbar. Zu der Kritik,…

Zusammenfassung

Andreas Galau von der AfD verteidigt den vorliegenden Antrag gegen den Vorwurf, die Debatte sei verfrüht, da noch keine Beschlüsse gefasst worden seien. Der Redner argumentiert, dass die Kommunen bereits mit den Geldern rechnen und Ausgaben planen, obwohl keine finanzielle Zusage existiert. Aus mehreren Gemeinden seines Landkreises liegen entsprechende Rückmeldungen vor, die belegen, dass die Planungen auf unsicherer Grundlage erfolgen. Deshalb hält der Beitrag die Kritik für unbegründet und fordert indirekt, die finanzielle Absicherung schnellstmöglich herzustellen, damit die Gemeinden nicht ins Leere planen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.