Redebeitrag

Robert Crumbach
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Wenn Sie mir genau zugehört hätten, wüssten Sie, dass ich gesagt habe, manches ist einfach…
Zusammenfassung
Robert Crumbach verteidigt den Zeitplan für das Sondervermögen, weil der Bund das Gesetz noch nicht beschlossen und der Bundesrat noch nicht zugestimmt hat. Deshalb laufen derzeit Abstimmungen mit dem Bund und den anderen Ländern über die Verwaltungsvereinbarung. Beide Regelungen bestimmen das spätere Verfahren, das im Haushalts- und Finanzausschuss beraten wird. Kritisiert wird, dass eine Fraktion das Bundesgesetz beklagt, weil sie die Geldgewährung ablehnt. Der Beitrag begründet, dass man sich auf alle Optionen vorbereitet, damit kommunale und Landesaufgaben mit dem Sondervermögen besser umgesetzt werden können. Der Redner betont, dass manches einfacher sei, aber nicht unmöglich, und wirbt für den gewählten Weg.
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Verwaltungsvereinbarung
- Bundesgesetz
- Haushalts- und Finanzausschuss
- kommunale und Landesaufgaben
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.