Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
* Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollege Hohloch, ich möchte Sie…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag der AfD-Fraktion, indem er argumentiert, dass die vorgebrachten Argumente selbst gegen den Antrag sprechen und dieser ins Leere laufe. Zudem wird bemängelt, dass die Fraktion keine inhaltlichen Vorschläge, Prioritäten oder Positionen zur Mittelverwendung in Brandenburg vorlegt. Der Beitrag fordert die AfD auf, einen eigenen Nachtragshaushaltsentwurf einzubringen, anstatt nur Forderungen zu stellen. Verteidigt wird die Landesregierung, weil ihr vorgeworfen wird, sich mit dem richtigen Instrumentarium zu befassen, während die AfD sich widerspreche, indem sie sowohl die Vorbereitung als auch deren Ausbleiben kritisiere.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt
- Lehrerstellen
- Mittelverwendung
- Landesregierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.