Redebeitrag

Jörg Vogelsänger

Fraktion
spd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die AfD lehnt das So nderverm…

Zusammenfassung

Jörg Vogelsänger kritisiert die Ablehnung des Sondervermögens durch die AfD, weil dadurch notwendige Verbesserungen der Lebensverhältnisse und der Infrastruktur in Brandenburg verhindert würden. Der Redner begründet, dass nach der Verwaltungsvereinbarung und der Bundesratssitzung der Landtag über einen Nachtragshaushalt oder ein Gesetz entscheiden werde, wobei die SPD-Fraktion die Vereinbarung mit den Kommunen voll unterstützt, da sie zwei Milliarden Euro regelt und Schwerpunkte wie Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, Sicherheit sowie Sport setzt. Der Beitrag verteidigt das Sondervermögen gegen den Vorwurf eines Schattenhaushalts und verweist auf den erfolgreichen Zukunftsinvestitionsfonds, damit die Menschen in Brandenburg profitieren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.