Redebeitrag

Britta Müller

Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehen Sie es mir bitte nach, dass ich die Diskussionen in diesen Arbeitsgruppen nicht verf…

Zusammenfassung

Britta Müller räumt ein, die Arbeitsebene der Arbeitsgruppen nicht verfolgen zu können, weil dort keine Ministerin anwesend ist und die umfangreichen Protokolle nicht vollständig gelesen werden können. Deshalb trägt die Rednerin nur die Ergebnisse vor, während Fachgesellschaften unabhängig vom politischen Diskurs einen eigenen Diskurs führen. Eine Bewertung der Schnittstellen in den Gruppen ist daher nicht möglich. Änderungen an den Psychisch-Kranken-Gesetzen der Länder sind derzeit nicht vorgesehen; die aktuellen Herausforderungen sollen jedoch in der Gesundheits- und Innenministerkonferenz weiter beraten werden, sodass zunächst ein Bericht vorliegt und die weitere Gruppenarbeit abzuwarten ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.