Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Ausführungen. Ich bin jetzt etwas verwundert, weil i…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen (AfD) zeigt sich verwundert über die Ausführungen der Ministerin, da in der medizinischen Fachpresse Schnittstellen zu Polizei- und Justizbehörden diskutiert würden, um bei fremdgefährdenden Psychosepatienten eine schnellere Übertragung zu ermöglichen, was auf frühere Kriminalfälle reagiere. Deshalb fragt die Rednerin nach den Gremiendiskussionen zur Vereinfachung dieser Schnittstellen, damit die Polizei wie in Bayern über Entlassungen informiert wird. Zudem kritisiert der Beitrag, dass keine Überarbeitung der Psychisch-Kranken-Gesetze der Länder geplant sei, und fordert eine Prüfung, ob die Arbeitsgruppe nicht doch Korrekturen für notwendig halte, weil die bisherigen Ergebnisse Anpassungsbedarf nahelegen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.