Redebeitrag

Britta Müller

Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, kurz zu Ihrer Frage, welche…

Zusammenfassung

Britta Müller erläutert die 2023 eingesetzte länderoffene Facharbeitsgruppe, die Vorschläge für die Versorgung von Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf an den Übergängen zwischen Allgemeinpsychiatrie, Maßregelvollzug und Eingliederungshilfe entwickeln sollte, weil Schnittstellenprobleme die Teilhabe erschweren. Der Abschlussbericht liegt der Gesundheitsministerkonferenz vor und empfiehlt eine bessere Verzahnung der Leistungssysteme sowie Einzelvereinbarungen, damit komplexe Bedarfe im Einzelfall gedeckt werden können. Eine Überarbeitung oder Verschärfung der Psychisch-Kranken-Gesetze der Länder wird ausdrücklich nicht verfolgt, da dies nicht Ziel der Arbeitsgruppe war.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.