Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 25. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, kurz zu Ihrer Frage, welche…
Zusammenfassung
Britta Müller erläutert die 2023 eingesetzte länderoffene Facharbeitsgruppe, die Vorschläge für die Versorgung von Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf an den Übergängen zwischen Allgemeinpsychiatrie, Maßregelvollzug und Eingliederungshilfe entwickeln sollte, weil Schnittstellenprobleme die Teilhabe erschweren. Der Abschlussbericht liegt der Gesundheitsministerkonferenz vor und empfiehlt eine bessere Verzahnung der Leistungssysteme sowie Einzelvereinbarungen, damit komplexe Bedarfe im Einzelfall gedeckt werden können. Eine Überarbeitung oder Verschärfung der Psychisch-Kranken-Gesetze der Länder wird ausdrücklich nicht verfolgt, da dies nicht Ziel der Arbeitsgruppe war.
Kernaussagen
- Übergänge zwischen Psychiatrie und Eingliederungshilfe
- Facharbeitsgruppe der Arbeits- und Sozialministerkonferenz
- Abschlussbericht der Gesundheitsministerkonferenz
- Einzelvereinbarungen zur Bedarfsdeckung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.