Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Auf die Kleine Anfrage 305 antwortete die Landesregierung, dass eine Arbeitsgr uppe der Ar…

Zusammenfassung

In der Rede wird die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 305 behandelt, wonach eine Arbeitsgruppe der Arbeits- und Sozialministerkonferenz sowie der Gesundheitsministerkonferenz eingerichtet wurde, die sich mit der Überarbeitung des Psychisch-Kranken-Gesetzes in Brandenburg und den Äquivalenzgesetzen anderer Bundesländer befasst. Da diese Arbeitsgruppe Anfang 2024 ihre Arbeit aufgenommen hat und bis Ende des Jahres Ergebnisse liefern soll, fordert Dr. Daniela Oeynhausen Auskunft über den aktuellen Sachstand. Deshalb wird die Landesregierung gefragt, welche Treffen bereits stattgefunden haben, welche Ergebnisse oder Beschlüsse dabei erzielt wurden und welche weiteren Treffen mit welchen Inhalten geplant sind.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.