Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Es freut mich zu hören, dass die Krankenversicherten dann hoffentlich b ald eine Erleichte…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen erkundigt sich nach konkreten Maßnahmen des Ministeriums, um die unter Rechtsaufsicht stehenden Krankenkassen bei einer möglichen Entlastung der Versicherten zu unterstützen, und fragt nach einem Zeitplan. Zudem möchte die Rednerin wissen, welche Summen die AOK Nordost und die Innungskrankenkasse wegen der Unterfinanzierung von Bürgergeldempfängern vom Bund zurückfordern. Weil erfolgreiche Rückforderungen die Beitragsstabilität beeinflussen könnten, wird gefragt, ob Versicherte mit stabilen oder sogar sinkenden Beiträgen rechnen dürfen. Kritisiert wird die unklare Finanzlage der Kassen, weshalb das Ministerium Maßnahmen prüfen soll, damit die Beiträge stabil bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.