Redebeitrag

Britta Müller

Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Ich würde von hinten anfangen, wenn Sie einverstanden sind, Herr Dr. Schierack. – Frau Dr.…

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin Britta Müller beantwortet Fragen zu einem Gesetzentwurf, kann jedoch zentrale Punkte nicht klären, weil die Kompetenzen der Länder und die Freiheitsrechte ungeklärt bleiben. Deshalb verweist die Rednerin auf die Corona-Enquetekommission, die diese Themen ausführlich behandeln soll, und will deren Ergebnissen nicht vorgreifen. Hinsichtlich der Position der WHO und der Einschätzung der Landesregierung erklärt der Beitrag, dass der Bundesrat erst morgen entscheidet und das Abstimmungsverhalten daher nicht vorab öffentlich gemacht werden kann. Kritisiert wird, dass die Fragen unbeantwortet sind, sodass die Umsetzung offen bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.