Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
25. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Frau Ministerin, ich begrüße ausdrücklich, dass Sie sich dagegen entschieden haben. (Verei…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen von der AfD begrüßt die Entscheidung der Ministerin, sich gegen etwas auszusprechen, und betont die Notwendigkeit, Grundrechte zu wahren, wie es die Coronazeit gelehrt habe. Deshalb fragt die Rednerin nach Maßnahmen, damit Brandenburgs Souveränität in der Gesundheitspolitik und bei Pandemien erhalten bleibt, selbst wenn Bundestag oder Bundesrat anders entscheiden. Zudem kritisiert der Beitrag einen Passus im Gesetzentwurf zum Umgang mit Fehl- oder Desinformationen, weil darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit gesehen wird, da während der Pandemie markierte Fehlinformationen sich als wahr erwiesen hätten. Daher wird gefragt, wie die Ministerin diese Gefahr einschätzt und was sie dagegen unternimmt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.