Redebeitrag

Daniel Keller

Fraktion
spd
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/2

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie uns heute über Realitä…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und der daraus folgenden Verantwortung. Weil Russland den völkerrechtswidrigen Krieg begonnen hat und täglich fortsetzt, fordert der Redner eine klare Schuldzuweisung und lehnt Relativierungen ab. Kritisiert wird zudem ein AfD-Antrag, der den Krieg lediglich als politischen Test missbraucht. Der Beitrag begründet den Dreiklang aus gemeinsamen Einschätzungen, Absichten und Zuversicht, damit Brandenburg trotz begrenzter Zuständigkeit Solidarität zeigt und gesellschaftlichen Zusammenhalt wahrt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.